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Dienstag, 25.04.2017

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Leistungen
Die KK Online GmbH (nachfolgend Herbstzeit genannt) stellt den Nutzern eine Internetplattform mit Informationen, Foren und Chats zur Verfügung.Eine Pflicht zur Leistung seitens Herbstzeit besteht nicht, insbesondere ist Herbstzeit berechtigt, die angebotenen kostenlosen Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.

Soweit Herbstzeit gewerblich oder freiberuflich tätigen Anbietern die Möglichkeit bietet, ihre Dienstleistungen oder Waren auf der Internetplattform von Herbstzeit anzubieten, bietet Herbstzeit diese Waren und Dienstleistungen nicht selber an und wird nicht selber Vertragspartner hinsichtlich solcher Verträge, die zwischen den Anbietern und Mitgliedern abgeschlossen werden. Das gilt selbst dann, wenn die Kontaktaufnahme über Herbstzeit erfolgt, sei es über Emailadressen oder Verlinkungen auf die Webseiten des Anbieters.


2. Mitgliedschaft:
Jeder Nutzer kann sich als Mitglied registrieren lassen und hat somit Zugriff auf alle Leistungen von Herbstzeit. Als Mitglied anmelden können sich voll geschäftsfähige natürliche Personen. Die Mitgliedschaft im Namen Dritter oder für Dritte ohne deren Einverständnis ist untersagt. Bei der Anmeldung sind sämtliche erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

Ein grundsätzliches Recht auf Mitgliedschaft besteht nicht. Herbstzeit ist berechtigt, Mitglieder zu sperren und von der Mitgliedschaft und der Nutzung auszuschließen. Dieses gilt insbesondere für Verstöße gegen der von Herbstzeit vorgegebenen Nutzungsbedingungen.

 

3. Verfügbarkeit
Die Leistungen von Herbstzeit  werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Mitglied angeboten. Herbstzeit bemüht sich abzusichern, dass dem Mitglied die Leistungen von Herbstzeit ohne Störungen zur Verfügung stehen. Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklung und/oder andere Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden.

Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Mitglieder.

 

4.  Pflichten des Mitglieds und Verhaltensregeln
Das Mitglied verpflichtet sich, nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Es verpflichtet sich insbesondere dazu, dass etwaige von ihm verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Patent- und Markenrechte) verletzen, dass die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden und dass keine rassistischen, pornografischen, obszönen, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten Inhalte verbreitet werden.

Das Mitglied verpflichtet sich weiter, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen ggf. an Herbstzeit ausgehende Emails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen, gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einzuhalten, seinen eventuellen Nutzernamen und das Kenn- sowie das Passwort geheim zu halten, nicht weiterzugeben, keine Kenntnisnahme zu dulden oder zu ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht diese Herbstzeit  unverzüglich anzuzeigen.

Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung der Inhalte von Herbstzeit sind Herbstzeit ebenfalls unverzüglich anzuzeigen.Das Mitglied verpflichtet sich, auf die Belange anderer Nutzer Rücksicht zu nehmen und deren Rechte sowie Rechte Außenstehender nicht zu verletzen.

Das Mitglied garantiert, dass es den freien Zugang anderer Mitglieder weder einschränkt noch unterbindet.Es ist untersagt, die über die Internetseite von Herbstzeit angebotenen Seiten zu Werbe- und sonstigen kommerziellen Zwecken zu nutzen.Ein Verstoß gegen diese Verhaltensregeln bewirkt den sofortigen Ausschluss von Herbstzeit. Weitere rechtliche Schritte behält Herbstzeit sich vor.Herbstzeit behält sich auch vor, Informationen, Inhalte, Software oder anderes Material zu löschen, die gegen die Verhaltensregeln verstoßenDas Mitglied stellt Herbstzeit von etwaigen Anforderungen Dritter frei, die gegen Herbstzeit die Verletzung ihrer Rechte durch das Mitglied geltend machen. Dazu gehören auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und -verteidigung. Herbstzeit behält sich das Recht vor, bei begründetem Verdacht missbräuchlicher Nutzung der Leistungen von Herbstzeit zu sperren, sowie die Ermittlungsbehörden einzuschalten.

 

5. Haftung
Eine Haftung von Herbstzeit sowie ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und nicht bei Verletzung von Gesundheit, Körper oder Leben.

Herbstzeit haftet darüber hinaus nur für vorhersehbare Schäden.Herbstzeit stellt eigene Informationen und Daten sowie Informationen anderer Anbieter mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) im Internet und auf mobilen Endgeräten zur Verfügung.Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich der Nutzer auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen kann. Herbstzeit übernimmt insofern keine Garantie oder Haftung, insbesondere nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Daten, die auf den Herbstzeit Websites zu finden sind, entstehen.

Herbstzeit übernimmt insbesondere keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die durch Verlinkung von den Herbstzeit Websites verwiesen wird.Herbstzeit bietet Diskussionsforen und Chats an. Die von den Nutzern in diesen Foren ausgetauschten Inhalte und Informationen unterliegen keiner Kontrolle durch Herbstzeit. Aus diesem Grund übernimmt Herbstzeit keine Haftung für die in die Foren eingestellten Inhalte und Informationen. Die Verantwortung für die Inhalte, die der Nutzer auf den Seiten von Herbstzeit veröffentlicht, liegt ausschließlich bei dem Nutzer.Herbstzeit distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten aller auf dem Angebot verlinkten Internetangebote. Die Verlinkung geht nicht mit einer eingehenden inhaltlichen Prüfung einher. Zudem besteht kein Einfluss von Seiten Herbstzeit auf den Inhalt dieser Seiten. Aus diesen Gründen ist eine Verantworltichkeit für nicht von Herbstzeit stammende Inhalte unter keinen Umständen herleitbar.


6. Urheberrecht
Sämtliche auf den Seiten von Herbstzeit veröffentlichte Inhalte, Informationen, Bilder, Videos und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt.Die Nutzung ist nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die private und gewerbliche Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen Zustimmung von Herbstzeit.

Dies gilt auch für die Aufnahme in elektronische Datenbanken und Vervielfältigung auf CD-ROM, DVD etc..Im übrigen gelten die rechtlichen Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben.

 

7. Beendigung der Mitgliedschaft

Die kostenlose Mitgliedschaft ist jederzeit kündbar. Verträge über kostenpflichtigen Leistungen enden mit Ablauf der gewählten Laufzeit.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

 

8. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht.Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.

Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.Herbstzeit ist zur  jederzeitigen Änderung dieser AGB berechtigt. Über Änderungen, die nicht lediglich die Fassung der AGB betreffen, werden Mitglieder per Email informiert. Die geänderten Bestimmungen treten für  Mitglieder, die sich vor der Änderung registriert haben, als Teil des Nutzungsvertrages zwei Wochen nach Versand der Mitteilung in Kraft.

Sie können der Geltung der neuen Kanadischen AGB widersprechen, indem sie ihre Mitgliedschaft beenden. Herbstzeit wird die Mitglieder in der Email hierauf hinweisen.  Beendet das Mitglied seine Mitgliedschaft nicht, gelten die geänderten AGB als angenommen.

Stand: 04/2009